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Die grüne Strategie

In den 80er Jahren des 20. Jahrhunderts hat die chinesische Regierung den Umweltschutz zu einer grundlegenden Staatspolitik erkl?rt. 1984 wurde die Staatliche Kommission für Umweltschutz gegründet, 1989 das erste "Umweltschutzgesetz der Volksrepub-lik China" erlassen. China geh?rt zu den Staaten, die als erste nach der UNO-Konferenz für Umwelt und Entwicklung 1992 eine Strategie zur nachhaltigen Entwicklung ausgearbeitet und durchgeführt haben. 1993 wurde die Kommission für Umwelt und Ressourcen des St?ndigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses gebildet. Bis heute haben der Nationale Volkskongress und der Staatsrat insgesamt acht Umweltschutzgesetze, 14 Gesetze für die Verwaltung der Naturressourcen und 35 Verordnungen über den Umweltschutz erlassen. Die für den Umweltschutz zust?ndigen Beh?rden haben bisher mehr als einhundert für das ganze Land geltende Bestimmungen und über eintausend lokale Verordnungen für den Umweltschutz ausgearbeitet und ver?ffentlicht. Allm?hlich wird eine systematische Gesetzgebung für den Umweltschutz vervollst?ndigt.

Das wirtschaftliche Wachstumsmodell, das durch schnelle Entwicklung, hohen Verbrauch und starke Umweltverschmutzung gekennzeichnet ist, verursachte auch in China immer ernstere Umweltprobleme. Ein staatlicher Entwicklungsplan, der zu Beginn des 21. Jahrhunderts aufgestellt wurde, fordert die Durchführung einer grünen Strategie, einer zwangsl?ufigen Wahl, um eine nachhaltige Entwicklung der chinesischen Wirtschaft zu erm?glichen. Diese Strategie umfasst den Aufbau einer Recycling-Industrie, die effizientere Nutzung von Ressourcen, die Entwicklung einer umweltfreundlicher Produktion, die Reduktion von Entsorgungskosten im Produktionsprozess, die F?rderung eines umweltfreundlichen Konsums, die Herabsetzung der ?kologischen Sch?den und die Entwicklung neuer Energietr?ger, kurz: die Realisierung einer gründlichen Umwandlung der Produktionsweise und eines Durchbruchs zu einer ?kologischen Industriezivilisation sowie die Schaffung eines ?kosystems, in der Mensch und Natur harmonisch koexistieren.

Das konventionelle Modell des Umweltschutzes wird ver?ndert. Aus Entsorgung und Verwaltung, die sich früher nur auf die Schadensbegrenzung richteten, wird nun eine Kontrolle des ganzen Prozesses von Produktion, Konsum und Entsorgung. Das "Gesetz über die F?rderung der umweltfreundlichen Produktion" und das "Gesetz über die Bewertung der Einflüsse auf die Umwelt", die am 1. Januar 2003 bzw. am 1. September 2003 in Kraft traten, garantieren diese Ver?nderung. Das erste schreibt die Kontrolle aller Stufen der Produktion von der Planung über die Wahl der Energietr?ger, Roh- und Werkstoffe, Technologien und Anlagenwartung bis zur Wiederverwertung der Abf?lle vor; das zweite schreibt vor, dass die betreffenden Abteilungen des Staatsrats, die lokalen Regierungen von der Ebene der St?dte mit Stadtbezirken aufw?rts und ihre zust?ndigen Abteilungen bei der Ausarbeitung von Fl?chennutzungspl?nen sowie Pl?nen für den Aufbau, die Erschlie?ung und Nutzung von Regionen, Einzugsgebieten und Gew?ssern die Einflüsse auf die Umwelt bewerten und spezielle Berichte oder schriftliche Erkl?rungen darüber verfassen sollen. Eine konkrete Ma?nahme des Staatlichen Umweltschutzamts ist, ab Oktober 2002 Inspektoren für 13 Schwerpunktprojekte des Staates wie die Qinghai–Tibet-Eisenbahnlinie und den Bau der Pipeline für das Projekt "Erdgas vom Westen nach Osten" zu entsenden, um Umweltkontrollen an den Baustellen vorzunehmen.

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