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Das System der Volkskongresse

In China geh?rt alle Macht dem Volk. Die Organe, durch die das Volk die Staatsmacht ausübt, sind der Nationale Volkskongress und die lokalen Volkskongresse auf den verschiedenen Ebenen. Das System der Volkskongresse ist daher das grundlegende politische System Chinas. Seine wesentlichen Besonderheiten sind folgende: Der Volkskongress hat eine breite Repr?sentanz und ist die grundlegende Form, in der das Volk den Staat verwaltet; er setzt das Prinzip des demokratischen Zentralismus durch und garantiert sowohl, dass das Volk eine breite Demokratie und umfassende Rechte genie?t, als auch, dass die Staatsmacht zentralisiert und einheitlich ausgeübt wird; und unter der Voraussetzung der einheitlichen Ausübung der Staatsmacht durch den Volkskongress werden die Staatsmacht wie die Verwaltungsgewalt, die Gerichtsbarkeit, die staatsanwaltschaftliche Gewalt sowie das Führungsrecht auf die bewaffneten Kr?fte deutlich eingeteilt, damit die Organe der Staatsmacht und die anderen Staatsorgane wie die Verwaltungsorgane, die Organe der Gerichtsbarkeit sowie die staatsanwaltschaftlichen Organe koordiniert arbeiten k?nnen.

Die Abgeordneten der Volkskongresse auf den verschiedenen Ebenen werden vom Volk gew?hlt, sie sind dem Volk verantwortlich und unterliegen seiner Kontrolle. Unter ihnen gibt es Repr?sentanten aus den verschiedenen Kreisen, Gebieten, Nationalit?ten, Klassen und Schichten. Sie kommen aus dem Volk und halten enge Verbindung mit den Einheiten, die sie gew?hlt haben, und mit den W?hlern. So kennen sie die Meinungen und Forderungen der Bev?lkerung. W?hrend der Tagung eines Volkskongresses k?nnen die Abgeordneten ihre Meinung voll ?u?ern und Anfragen an die entsprechende Regierung und die ihr unterstehenden Beh?rden einbringen. Diese müssen die Anfragen verantwortungsvoll beantworten. Die W?hler bzw. die Wahleinheiten haben das Recht, die von ihnen gew?hlten Abgeordneten nach den gesetzm??igen Verfahren abzusetzen.

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