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Ma?nahmen für den Umweltschutz

Die chinesische Regierung hat in den 80er Jahren den Umweltschutz zu einer grundlegenden Staatspolitik erkl?rt. 1984 wurde die Staatliche Kommission für Umweltschutz gegründet. Das erste ?Umweltschutzgesetz der Volksrepublik China“ wurde 1989 erlassen. China geh?rt zu den Staaten, die als erste nach der UNO-Konferenz für Umwelt und Entwicklung 1984 die Strategie zur anhaltenden Entwicklung ausgearbeitet und durchgeführt haben. 1993 wurde die Kommission für Umwelt und Ressourcen des St?ndigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses gebildet. Bis jetzt hat die Regierung insgesamt sieben Umweltschutzgesetze, 13 Gesetze für die Verwaltung der Naturressourcen und 34 Verordnungen für den Umweltschutz erlassen. Die für den Umweltschutz zust?ndigen Beh?rden haben inzwischen mehr als 90 das ganze Land betreffende Bestimmungen und über 1020 lokale Verordnungen für den Umweltschutz ausgearbeitet und ver?ffentlicht. Ein gesetzliches System für den Umweltschutz vervollst?ndigt sich allm?hlich.

Die Umweltprobleme, die mit der rapiden Wirtschaftsentwicklung Tag für Tag sichtbar sind, werden von immer mehr Menschen zur Kenntnis genommen. Die ?ffentlichkeit hat erkannt, dass die Umweltprobleme eine der ernstesten Herausforderungen sind, mit denen China im 21. Jahrhundert konfrontiert ist. Laut einer landesweit durchgeführten Studie beachten heute 98% der chinesischen Bev?lkerung den Umweltschutz; 48% der Bürger glauben, dass sie über die Regierung sowie über Unternehmen und Nichtregierungsorganisationen die wirksamste Rolle für den Umweltschutz spielen k?nnen. Der Umweltschutz ist gerade dabei, eine von der gesamten Bev?lkerung unterstützte Aktion zu werden.

Der Staat trifft laufend verschiedene Ma?nahmen. Eine überzeugende Tatsache ist, dass die Ausgaben der Regierung für den Umweltschutz von 0,72% des Bruttoinlandsprodukts in den 80er Jahren auf 1% Ende der 90er Jahre aufgestockt wurde. Laut Angaben des Staatlichen Umweltschutzamts belief sich die gesamte Investition in den Umweltschutz und ?ko-Aufbau zwischen 1998 und 2002 auf 580 Milliarden Yuan, das 1,7fache im Vergleich zur gesamten Summe zwischen 1950 und 1997. Sch?tzungen zufolge wird der gesamte Betrag der Investitionen in den Umweltschutz zwischen 2001 und 2005 700 Milliarden Yuan übertreffen. Im Jahr 2005 sollen die Ausgaben für den Umweltschutz 1,3% des Bruttoinlandsprodukts ausmachen.

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